OMAS GEGEN RECHTS Berlin  /  Deutschland-Bündnis

Frank Walter Steinmeier – unser Mann!

Sehr geehrter Herr Präsident,

>> Überparteilich werde ich sein, ja – aber ich bin nicht neutral, wenn es um die Sache der Demokratie geht. Wer für Demokratie streitet, der hat mich auf seiner Seite. Wer sie angreift, wird mich als Gegner haben. […] Sehr geehrter Professor Trabert, […] Sie haben mit Ihrer Kandidatur auf ein Thema aufmerksam gemacht, das mehr Aufmerksamkeit verdient: die Lage der Ärmsten und Verwundbarsten in unserem Land. Dafür, Herr Trabert, gebührt Ihnen nicht nur Respekt, sondern ich hoffe, dass Ihr Impuls erhalten bleibt. […] Ja, es stimmt: Unser Weg heraus aus der Pandemie ist kein geradliniger. Es gab Fehler, es gab Fehleinschätzungen, auch bei uns. Aber, meine Damen und Herren, man zeige mir ein autoritäres System, das besser durch diese Krise gekommen wäre. Oder haben sich die selbsternannten starken Männer in aller Welt nicht in Wahrheit selbst entzaubert in dieser Krise? Standen die Kaiser mit ihren protzigen Kleidern, ihren Schuldzuweisungen und Verschwörungstheorien, nicht am Ende ziemlich nackt da? […] Ich werde als Bundespräsident keine Kontroverse scheuen, Demokratie braucht Kontroverse. Aber es gibt eine rote Linie und die verläuft bei Hass und Gewalt! […] In unserem Grundgesetz steht schließlich nicht: „Alles Gute kommt von oben“. Sondern da steht: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“. <<

Dies sagten Sie gestern anlässlich Ihrer Wiederwahl zum Bundespräsidenten. Wir werden Sie beim Wort nehmen!

https://www.tagesspiegel.de/politik/die-rede-von-bundespraesident-steinmeier-im-wortlaut-unterschaetzen-wir-nicht-die-staerke-der-demokratie/28065504.html

Wir sind es den Ermordeten schuldig!

Ja, wir waren da und unsere Bündnispartner*innen ebenfalls. Vor dem Denkmal für die ermordeten Juden Europas verhinderten wir dessen Missbrauch durch die Querdenken-Bewegung. Keine und keiner der deutschlandweit Mobilisierten und teils in gefährliche Verschwörungsmythen Verstrickten, deren Demonstrationen verboten worden waren, konnte das Mahnmal als Kulisse für Livestreams demokratiefeindlicher Auftritte nutzen.

Protest gegen rechtsoffene Demo

Ich nehme gedanklich die Position einer außenstehenden Beobachterin der heutigen Demonstration von Corona-Leugner*innen und der Gegenkundgebung dazu ein, also einen Perspektivwechsel vor: Was soll ich davon halten? Es ziehen etliche Tausend aus der gesamten Bundesrepublik zusammengetrommelte Gegner*innen der Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus durch die Berliner Innenstadt und viele von ihnen rufen genau dasselbe wie die wenigen Hundert Gegendemonstrant*innen, nämlich „Nazis raus!“ und schwenken bunte Fahnen mit Friedenssymbolen. Ich denke also, hey Leute, wunderbar! Wenn ihr alle gegen Nazis seid, tut euch doch einfach zusammen! Das jedoch tun sie nicht und es ergäbe auch keinen Sinn, dass Gleichgesinnte sich zunächst in Demo und Gegendemo aufteilen. Ich muss also genauer beobachten und siehe da, in dem Tausender-Zug gibt es nicht nur jene, die Friedenstauben und Gandhi-Plakate hochhalten, die Organisator*innen der Großdemo fühlen sich von der Maskenpflicht gegängelt, lehnen Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus grundsätzlich ab, weil sie dadurch ihre Freiheit bedroht sehen, unterstellen der Bundesregierung, sie wolle mit der Einführung der Impfpflicht die Demokratie aufweichen, und der Presse, sie sei der Handlanger der Regierung. „Your facts don’t matter“ steht auf einem Transparent. Verschwörungsmythen statt Fakten. Spätestens der antisemitische Satz „Lies die Protokolle“ – gesehen auf einem T-Shirt – sollte jedoch aufhorchen und die Polizei eingreifen lassen. Als die gedanklich außenstehende Beobachterin beginne ich also zu begreifen, in diesem Tausender-Zug sind mitnichten alle rechts oder rechtsextrem, aber die Demo ist rechtsoffen. Jene, denen wirklich nur einige der Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus ein Dorn im Auge sind, grenzen sich gegen rechts nicht ab und Rechtsextreme nehmen das Steuer in die Hand. Klar, dass die OMAS GEGEN RECHTS zur Gegenkundgebung auf- und dann wütend rufen: „Ihr marschiert mit Nazis und Faschisten!“, wenn ihnen die vermeintlichen Friedensheld*innen zuwinken.

#b0108

OMAS GEGEN RECHTS diskutieren Konsum

Sollen Produkte von Rechtsradikalen und Multiplikator*innen von Verschwörungsmythen aus dem Verkauf und, so Händler*innen sie nicht auslisten, sowohl boykottiert als auch zu ihrem Boykott aufgerufen werden?

Nehmen wir über unser Konsumverhalten Einfluss?

Lassen sich Produkte von der Ethik ihrer Produzent*innen trennen?

Ist das ein Thema der OMAS GEGEN RECHTS?

Falls es eines unserer Themen ist, wie setzen wir Prioritäten?

Wie viel Kraft haben wir, wofür wollen wir sie einsetzen?

Boykott – ja oder nein?

Wenn ja, boykottieren wir lediglich, gehen wir darüber hinaus mit der Information, dass OMAS GEGEN RECHTS boykottieren, an die Öffentlichkeit oder rufen wir gar zum Boykott auf?

Aktuell steht Attila Hildmann, der seine Volksverhetzung mit dem Verkauf seiner Kochbücher finanziert, im Fokus. Boykottieren oder ignorieren wir?

Doch nicht nur ihn haben wir im Visier.

Der Gründer und Chef von Rapunzel Naturkost trennt sich erst jetzt und damit sehr spät vom Marketing mit diesem Vegan-Koch.

Nestle verantwortet das Verdursten von Millionen, indem es Wasser privatisiert.

Die Spreewälder Hirsemühle ist in der Hand eines AfD-Funktionärs, der den Klimawandel leugnet.

Monsanto baut genmanipulierte Sorten in Monokultur an und düngt mit Glyphosat (Gift!).

Manch Landwirtschaftsbetrieb hält Mensch und Tier gleich unwürdig, pfercht (außer den Chefs) fast alle in Sammelunterkünfte.

Wir schaffen es nicht, uns um alles kümmern, so wichtig es auch wäre.