OMAS GEGEN RECHTS Berlin / Deutschland-Bündnis

Kategorie: Kundgebung

Unser Anti-AfD-Quiz

Kreativ, Kundgebung

Im strömenden Regen hatten vor dem braunen Haus viele sehr viel Spaß mit unserem Anti-AfD-Quiz – WARUM DIE AfD UNWÄHLBAR IST, und deshalb haben wir versprochen, es zu veröffentlichen.

Wir haben uns das alles auch nicht selbst ausgedacht, man findet Quellen im Internet, danke an alle, die dazu recherchieren – und natürlich hier: Abstimmungen im Bundestag

Wir veröffentlichen das Quiz hier allerdings mit Lösung – die dürft Ihr auf Eurer Kundgebung natürlich nicht verraten – Ihr habt ja schlaue Kungebungsteilnehmer*innen.

Wie hat die AfD im Bundestag abgestimmt? Einmal dürft Ihr raten:

– 5,5 Mrd. Euro für den sozialen Wohnungsbau? Abgelehnt.

– Besserer Schutz für Paketbot:innen durch Nachunternehmerhaftung? Abgelehnt.

– 25 Mrd. Euro Überbrückungshilfen bei Corona-bedingten Umsatzausfallen? Abgelehnt.

– Höhere Freibetrage für Alleinerziehende? Abgelehnt.

– Einmaliger Kinderbonus von 300 Euro je Kind? Abgelehnt.

– Mehr Unterstützung bei Corona-bedingt aufgetretenen Pflegesituationen? Abgelehnt.

– Bessere Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie? Abgelehnt.

– Mehr Geld für den ,,Digitalpakt Schule“? Abgelehnt.

– 2 Mrd. Euro für mehr Ganztagsbetreuung? Abgelehnt.

– Grundrente für rund 1,3 Mio. Rentner:innen, ohne Gang auf das Amt? Abgelehnt.

– Wegfall des „Soli“ für rund 90 Prozent der Steuerzahler:innen? Abgelehnt.

– Mindestvergütung für Auszubildende? Abgelehnt.

– 5,5 Mrd. Euro für bessere Betreuung in den Kitas? Abgelehnt.

– Höhere Mutterrente für rund 10 Mio. Rentebezieher:innen? Abgelehnt.

– Höhere Erwerbsminderungs-, Erziehungs- und Hinterbliebenenrenten durch verlängerte Zurechnungszeiten? Abgelehnt.

– Neue Chancen für Langzeitarbeitslose durch Lohnzuschüsse? Abgelehnt.

– Entlastung von Geringverdiener:innen durch reduzierte Sozialversicherungsbeitrage? Abgelehnt.

– Mehr Sicherheit für Arbeitnehmer:innen auf Abruf? Abgelehnt.

Wir freuen uns auf  Ergänzungen :-).

Danke – Blankenburg

Kundgebung

Unsere Kundgebung vor dem AfD-Haus in Alt-Blankenburg am 22.01. hat uns richtig geflashed. Die AfD Pankow hatte zum Bürgerdialog eingeladen, um Wähler der Bundestagsnachwahl im Februar für sich zu gewinnen. Wir waren schon öfter am „Braunen Haus“ aktiv im vergangenen Jahr, aber nie konnten wir an die 200 Leute mobilisieren. Auch wenn die Zahl – angesichts der gewaltigen Proteste, die seit der Correctiv-Recherche auf die Straße sichtbar wurden sind – dem einen oder anderen gering erscheinen mag, ist sie für eine kleine, beschauliche Ortschaft am Rande Berlins enorm groß. Zudem regnete es in Strömen und stürmte. Gefreut hat uns auch, dass die Vielfalt so offenkundig war: nicht nur OMAS & Friends, sondern auch junge Familien mit Kindern, Parteienvertreter, Blankenburger Bürger, Leute aus der Kirchengemeinde und last, not least: viele Aktivisten der Antifaschistischen Aktion. Wir stehen zusammen gegen Rechts – das muss weitergehen, wünschten sich viele im Gespräch. Daran wollen wir anknüpfen. DANKE an alle, die dabei waren, und einige kraftvolle Schilder.

No AfD im Berliner Norden

Demonstration, Kundgebung, Protest
#b2201-#noafd
Spätestens seit letzter Woche wissen wir durch die Correctiv-Recherche, dass die Rechten die Deportation von Millionen Menschen planen. Für 22.01.2024 lädt die AfD Pankow zum ‚Bürgerdialog‘ nach Alt-Blankenburg ins ‚Braune Haus‘. Es geht ihr darum, Stimmen für die Bundestags-Nachwahl am 11. Februar zu mobilisieren.
Jetzt gilt es Flagge zu zeigen, kraftvoll ‚Nein‘ zu sagen und Noch-Unentschlossenen Argumente gegen die AfD zu liefern. Unterstützt uns! Kommt nach Blankenburg.
 

Wir vergessen euch nicht!

Kundgebung

Eine kleine, aber sehr eindrucksvolle Demonstration für die von der Hamas entführten Kinder zog heute von der Schumannstraße aus durch Berlin. Voran leere Kinderwagen. Alle Kinder sind gleich – warum sind unsere Kinder Geiseln?, skandierten ca. 70 schwarz gekleidete TeilnehmerInnen, darunter auch ein paar solidarische OMAS. Bei der ersten Zwischenkundgebung am Unicef-Büro, das in der ehemaligen Geburtshilfe-Klinik des renommierten jüdischen Gynäkologen Paul Ferdinand Strassmann untergebracht ist, wurden Namen und Alter der verschleppten Kinder verlesen. Es ist auch ein noch namenloses Baby darunter. Am Denkmal in der Georgenstraße, das an die Kindertransporte nach England erinnert, forderten die Teilnehmer lautstark immer wieder: Bringt sie jetzt nach Hause! #BringThemHome NOW! Genau.

Wir erinnern und mahnen

Allgemein, Erinnern, Gedenken, Kundgebung

„Der Anschlag in Halle (Saale) am 9. Oktober 2019 war der Versuch eines Massenmordes an Juden an Jom Kippur, dem höchsten jüdischen Feiertag. Zuvor hatte der rechtsextreme Täter Stephan Balliet (B.) Datum, Ziel und die antisemitischen Motive seines Anschlags im Internet bekanntgegeben. Er versuchte mit Waffengewalt in die Synagoge im Paulusviertel einzudringen, um dort versammelte Menschen zu töten, jedoch erfolglos. Danach erschoss er vor dem Gebäude die Passantin Jana Lange und im Imbiss „Kiez-Döner“ den Gast Kevin Schwarze. Auf seiner Flucht versuchte er, weitere Personen zu erschießen, und verletzte zwei. Den Tatverlauf übertrug er per Helmkamera als Livestream. B. wurde am selben Tag gefasst und war geständig. Er wurde am 21. Dezember 2020 vom Oberlandesgericht Naumburg unter anderem wegen zweier Morde und 68 Mordversuchen zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe mit anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt.“(Wikipedia)

Die, die den Hass sähen, die sind noch da. Wir sehen und erleben sie bei vielen unserer Gegenproteste. Sie bereiten vor, was einzelne ausführen. Noch immer steht der Hassprediger Sven Liebich auf dem Hallenser Marktplatz – obwohl er inzwischen mehrfach verurteilt wurde. Die Mühlen der Justiz mahlen langsam.

Gestern in Blankenburg – auf einer Veranstaltung der #noAfD wurden wieder antismitische Codes beutzt – zum Beispiel der von den „Strippenziehern“.

Unser Erinnern soll auch eine Mahnung sein: Wir müssen aufmerksam bleiben und uns überall und immer wieder gegen Antisemitismus und Hass engagieren.

Wohnen ist ein Menschenrecht!

Kundgebung, Mahnwache

#b3101und #b0102

Vor dem Roten Rathaus findet gegenwärtig (und zwar die ganze Nacht über!) die 5. Wintermahnwache gegen Obdachlosigkeit und Zwangsräumungen statt. Organisiert von unseren Freund*innen  aus dem „Bündnis gemeinsam gegen Obdachlosigkeit und Zwangsräumungen“. Aktivist*innen aus der ganzen Bundesrepublik sind angereist. Siehe auch die Presseerklärung auf unserer Webseite. Heute gab es schon heftigen Sturm und Regen in Berlin, als sollte uns allen bewiesen werden, dass ohne ein Obdach keine normale Teilhabe am Leben möglich ist. Wohnen ist ein Menschenrecht! (Danke für die Fotos an J.K.)

5. Wintermahnwache gegen Obdachlosigkeit und Zwangsräumungen (Pressemitteilung)

Allgemein, Demonstration, Kundgebung

Immer noch oder Schon wieder da? – 5. Wintermahnwache gegen Obdachlosigkeit und Zwangsräumungen
Vom 30. Januar bis zum 1. Februar lädt das „Bündnis gemeinsam gegen Obdachlosigkeit und
Zwangsräumungen“ zum wiederholten Male zu Aktionstagen. Noch immer wird zu wenig
getan, um Obdachlosigkeit bis 2030 zu beenden – das ist ein Skandal!
Immer mehr Menschen (mehr als 50.000) mit und ohne Migrations- oder Fluchtgeschichte
werden in Berlin in entrechtenden, zwangsgemeinschaftlichen Massen- und
Notunterunterkünften untergebracht. es gibt keinen eigenen Rückzugsort. In der Kältehilfe
haben die Menschen haben pünktlich am Abend zu erscheinen, es finden entwürdigende
Taschen- und Personenkontrollen statt und sie werden am frühen Morgen wieder auf die
Straße geschickt.
Tausende versuchen ohne Obdach auf der Straße zu überleben. Knapp 1.500
Zwangsräumungen jährlich in Berlin erhöhen die Zahl an Menschen ohne
Obdach weiter. Profitinteressen sind noch immer wichtiger als das Menschenrecht auf eine
eigene Wohnung. Obdachlose Menschen werden in unserer Gesellschaft abgewertet und
ausgegrenzt. Sie werden aus dem öffentlichen Raum vertrieben, erhalten Platzverweise und
Aufenthaltsverbote. Durch das Allgemeine Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
(ASOG) werden sie kriminalisiert. Noch immer haben sie keinen uneingeschränkten,
niedrigschwelligen Zugang zum Gesundheitssystem. Obdachlose Menschen werden immer
wieder Opfer schwerer Gewalttaten. All das müsste nicht sein. Deshalb halten wir seit 5
Jahren Mahnwachen am Roten Rathaus ab.
Wir fordern, dass allen wohnungslosen Menschen mit und ohne ID eine eigene Wohnung
angeboten wird. Alternative selbstgewählte Wohnwünsche und Wohnbedürfnisse müssen
anerkannt, ermöglicht, respektiert und geschützt werden. Solange dies nicht möglich ist,
kommen als kurzfristige Alternative nur Unterkünfte z.B. in Apartments, Hotels, Pensionen
oder anderen leerstehenden geeigneten Objekten in Frage und nicht die Unterbringung in
zwangsgemeinschaftlichen Notunterkünften. Es gibt in Berlin genug leerstehende Gebäude
und brachliegende Grundstücke, die mit wenigen Mitteln zum Wohnen hergerichtet und in
selbstverwalteten Strukturen genutzt werden können.
Wir laden die Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Katja Kipping, sowie den Senator
für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Andreas Geisel, zur Mahnwache ein. Nur sie können die Aufdeckung und Zwangsverwaltung und das Zur-Verfügung-Stellen von spekulativem Leerstand bei den zuständigen Stellen in Auftrag geben.

Die diesjährige Mahnwache beginnt erstmalig mit einem Austauschtreffen am 30. Januar 19
Uhr in der Linie206 (Linienstraße 206 in Berlin Mitte). Aktuelle und ehemals von
Wohnungslosigkeit betroffene Menschen aus der ganzen Republik kommen ins Gespräch
mit organisierten Selbstvertretungen und Engagierten aus Berlin. Verschiedene Sichtweisen,
Probleme und Lösungen werden diskutiert und der Abend von einem Awarenessteam

begleitet. Die #Schlafplatzorga wird die plenierenden mit einer Küfa (Küche für
Alle) versorgen.
Am 31. Januar wird alljährlich die Bundes Wohnungslosenstatistik veröffentlicht. Aus diesem
Anlass wurden 2020 in Berlin Obdachlose Menschen auf der Straße gezählt, was erheblichen
Widerstand von Betroffenen selbst auslöste.
Die Mahnwache findet seit 2019 regelmäßig vor dem Roten Rathaus statt. Sie beginnt gegen
16 Uhr und wird begleitet von musikalischen Beiträgen und der symbolischen Speisung (19
Uhr) durch die Berliner Obdachlosenhilfe sowie einem breiten solidarischen Programm.
In diesem Jahr sind wir mit unserem Anliegen nicht allein: Parallel organisiert das
Bündnis „schlafen statt strafen“ in Dortmund vom 28.01. – 05.02.2023 eine Mahnwache
gegen die Vertreibung aus der Innenstadt. Auch in anderen Städten gibt es Bündnisse und
Netzwerke engagierter Menschen, die sich gegen Obdachlosigkeit engagieren.
Wir vernetzen uns, erarbeiten konkrete Vorschläge und werden solange Mahnwachen
abhalten, bis unsere Forderungen erfüllt sind. Es ist möglich, Wohnungslosigkeit und
Obdachlosigkeit zu überwinden!
Bündnis gemeinsam gegen Obdachlosigkeit und Zwangsräumungen
info@bündnis-gegen-obdachlosigkeit.de

Die OMAS GEGEN RECHTS unterstützen die Aktionen!

Frauen, Leben, Freiheit

Demonstration, Kundgebung, Persönlicher Bericht, Solidarität

Berlin, ein Freitag am Spätnachmitag, es nieselte. Und trotzdem kamen viele zum Brandenburger Tor um die Mahnwache, eine Kundgebung der iranischen Community, zu unterstützen. Denn: Der iranische Rapper Toomaj Salehi wurde vor kurzem von den iranischen Sicherheitsbehörden verhaftet. Wie viele regimekritische Künstler ist er nun in Lebensgefahr. Er wird gerade in Gefangenschaft gefoltert und seine Fans, Freunde und Familie und alle fürchten, dass er nicht überlebt. Toomaj ist einer der bekanntesten Rapper Irans und positioniert sich mit seinen Songs offen gegen das Unrechtsregime.

Die deutsche Regierung muss endlich tätig werden, darin waren sich die Anwesenden einig. Und sie skandierten: Hoch die internationale Solidarität!

Es war eine bewegende Veranstaltung, und ich wünsche mir, dass die Berliner Bürgermeisterin, den Wunsch eines Redners erfüllt: Frau Giffey, lassen Sie das Brandenburger Tor anstrahlen, zeigen Sie dort die Bilder der Opfer!